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BVerwG, 10.08.1971 - II B 46.70 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anrechnung von Einkünften einer Witwe auf die Witwenrente - "Angemessener Umfang" der Anrechnung bei nachgeheirateten Witwen
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 30.06.1970 - 316 III 68
- BVerwG, 10.08.1971 - II B 46.70
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 51.81
Beamtenrecht - Anrechnung - Witwenrente - Witwe - Unterhaltsbeitrag - Anspruch …
Bei dem Begriff der Angemessenheit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff (…vgl. Schütz, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, BeamtVG § 22 Rz. Nr. 2 a; vgl. auch Beschluß vom 10. August 1971 - BVerwG 2 B 46.70 -).